Kulturrevolution von rechts

Die »westliche Wertegemeinschaft und die ihr zugehörigen »westlichen Werte« sind spätestens seit den Terroranschlägen des 11. September 2001 die geflügelten Worte des politischen sowie gesellschaftlichen Establishments. Vom Oval Office bis in die Berliner Glaskuppel werden jene Werte bemüht, um militärische Demokratie-Exporte und politisch-mediale Tribunale zu rechtfertigen. Das Wörtchen »Wert« hat dabei nicht nur Konjunktur, es ist die inflationär genutzte Waffe der Etablierten zur Erhaltung der eigenen Macht. Mit dem Wert beginnt die Herrschaft der Moral. Während der Wert auf dem globalen Markt seinen angestammten Platz gefunden hat, leistet er außerhalb dieses Marktes gerade nicht, was er verspricht. Der habilitierte Historiker und langjährige FAZ-Redakteur Eberhard Straub liefert eine »scharfzüngige Polemik gegen die subtile Totalökonomisierung aller Lebensbereiche« (Ariadne von Schirach) und analysiert gleichzeitig die Rolle des Wertedenkens innerhalb des liberalen westlichen Systems. Straub entlarvt eine verlogene Terminologie – und stellt somit die Herrschaft der »westlichen Wertegemeinschaft« in Frage. Straub ist sich dabei mit Rolf Peter Sieferle einig, der die »wertebasierten« Herrscher wie folgt beschreibt: »Der Hauptgegner der konservativ-revolutionären Position sind die Mächte der bürgerlichen Welt, also Liberalismus, Individualismus und Kapitalismus.« Wer verstehen will, wie die Herrschaft der Werte funktioniert, und wie aus ihr mit großen Schritten eine Tyrannei der Moralisten wird, der greift zu diesem fulminanten Essay! Mit einem Vorwort von Benedikt Kaiser.

»Die Gretchenfrage der kommenden Jahre lautet: Ist die oppositionelle Rechte in Hellerschem Geist fähig und willens, zum Zwecke der Zuspitzung der eigenen Programmatik an das verratene Erbe des nicht-internationalistischen deutschen Sozialismus vor 1933 anzuknüpfen?« (Thor v. Waldstein) Die deutsche Sozialdemokratie ist am Ende. Ihr ursprüngliches Anliegen, das Streben nach sozialer Gerechtigkeit in einem großen solidarischen Ganzen, der Nation, ist allerdings im Volk weiter fest verankert. In Krisensituationen wird dieses Erbe neu entdeckt – jedoch nicht von links. Denn die moderne politische Linke hat einen blinden Fleck: das Volk. Sie wehrt sich mit Händen und Füßen gegen eine Verbindung von Sozialismus und Nation. Das Gros der modernen Linken ist somit heute nicht mehr als der Sparringspartner des Kapitalismus. Die »zerbrochene Brücke zum Sozialismus« (Georges Sorel) von rechts wiederzuentdecken, das heißt: Traditionslinien erforschen, bittere Wahrheiten eingestehen, Überholtes aktualisieren oder verwerfen und neue Synthesen eingehen. Hermann Heller, nationaler Sozialdemokrat, Staatsrechtslehrer und Analyst, hat mit Sozialismus und Nation eine Orientierung verfasst, die ungeahnte Aktualität besitzt und politische wie soziale Sprengkraft in sich birgt. Heller mahnt: »Klasse muß Nation werden!« Mit einer Vorrede von Thor v. Waldstein.

Revolution oder Regime change? Die Frage, wie die Ereignisse um den ukrainischen »Euromaidan« zu bewerten sind, wird noch immer kontrovers diskutiert. Fakt ist: Die »Revolution der Würde« hat nicht nur der mittelfristigen Osterweiterung der Europäischen Union den Weg geebnet. Zahlreiche ukrainische Nationalisten und ihre vielfältigen Organisationen haben es verstanden, die Phase der politischen Neuordnung für sich zu nutzen – und ihre Position innerhalb der Gesellschaft zu stärken. Die politische Rechte ist zurück. Ihre Weltanschauung fußt wesentlich auf einem Konzept: der Natiokratie. Ihr Begründer, der ukrainische Veteran und politische Aktivist Mykola Sziborskyj, ist neben dem populären Stepan Bandera der inspirierende Kopf der ukrainischen Rechten. Die Natiokratie ist dabei die Konsequenz einer eingehenden Analyse der politischen Systeme seiner Zeit: der prominenten Ideologien von Demokratie bis Faschismus, vor allem aber eine eigenständige Weltanschauung für alle Ukrainer. Sziborskyjs Werk ist nicht nur ein spannendes historisches Dokument, sondern der unentbehrliche Schlüssel zum Verständnis der heutigen Ukraine und ganz Osteuropas. Der ukrainische Weg in das 21. Jahrhundert – er wird steinig, widersprüchlich, konfliktreich. Wer ihn gerade deshalb verstehen will, wird bei Mykola Sziborskyj fündig.

Die politisch-mediale Elite des Landes glaubt, Deutschland befände sich auf der schiefen Bahn hin zu einer neuerlichen faschistischen Machtergreifung durch rechte Populisten. Aber sie irrt. Sie selbst ist es, die durch die Art und Weise, wie sie als kultureller Hegemon den politischen Kampf führt, dem Land massiven Schaden zufügt und nahezu unbemerkt totalitäre Zustände etabliert. Die politische Klasse hat durch eine Reihe ihrer Entscheidungen der letzten Jahre, durch ihre Propaganda, durch die Verächtlichmachung und Ausgrenzung ihrer Gegner das Land gespalten und die politischen Lager in einen »Kulturkampf« versetzt. Dieser Kulturkampf prägt die geistige Situation der Zeit. Inhalt dieses Kampfes ist eine epochale Auseinandersetzung zweier konträrer politisch-moralischer Grundorientierungen. Kulturkämpfe sind Weltanschauungskämpfe. Ihr jeweiliger Ausgang bestimmt langfristig die Richtung, in die sich eine Gesellschaft entwickelt. Es geht sowohl um die Sicherung der Existenzgrundlagen des Volkes als auch um die Bewahrung der eigenen Lebensform sowie der Errungenschaften der europäischen Zivilisation. Lothar Fritze macht sich auf, diesen Kulturkampf zu analysieren und fragt, welchen Weg wir gehen wollen: moralischer Universalismus oder Selbstbehauptung?

Was ist Liberalismus? Alain de Benoist zeigt auf: Eine liberale Gesellschaft wird dominiert vom Kult des »freien Individuums«, der Fortschritts- und Menschenrechtsideologie, der Wachstumsbesessenheit und der Vergötzung des Marktes. Der Liberalismus hat dabei eine weltweite Tragweite erlangt, seit die Globalisierung das Kapital als Motor der Weltgeschichte etablierte. Er ist der Ursprung dieser Globalisierung – und sie ist die Verwandlung des Planeten in einen einzigen großen Markt. Es gibt keinen »guten« Liberalismus, den man von einem »schlechten« scheiden kann: Der Liberalismus ist zugleich eine philosophische, wirtschaftliche und politische Doktrin, und als solche muss er beurteilt werden. Die alte Rechts-Links-Trennung erweist sich dabei als überholt. Die »Lifestyle-Linke« hat sich der Marktgesellschaft verschrieben. Und die konservative Rechte will nicht begreifen, dass der liberale Kapitalismus systematisch all das zerstört, was sie doch zu bewahren trachtet. Dieses Buch seziert die Grundlagen des Liberalismus. Es dringt zu seinem Kern vor, zu einer auf Individualismus und Ökonomismus basierenden Anthropologie, zum Menschenbild des Homo oeconomicus. Mit diesem ist kein Staat zu machen, keine Gemeinschaft, keine Zukunft. Gegen den Liberalismus – Analyse und Appell, Manifest und Maxime zugleich!

Bei »Metapolitik« handelt es sich um einen außerhalb des politikwissenschaftlichen Betriebs wenig gebräuchlichen, diffusen Begriff. Die zuerst von der französischen Nouvelle Droite unter Rückgriff auf den italienischen Marxisten Antonio Gramsci angestellten Überlegungen zur Erringung der Lufthoheit im »vorpolitischen Raum« fanden über Jahrzehnte hinweg keine deutsche Entsprechung. Diesen Mangel gleicht Thor v. Waldsteins hochverdichtete Programmschrift Metapolitik nun endlich aus. Der Autor skizziert – von seinem eigenen Einstieg in die politische Arbeit ausgehend – das theoretische Modell der für ihn unabdingbaren »Kulturrevolution von rechts«, um im Anschluß die Situation in Deutschland darzustellen. Daraus ergeben sich die Schlussfolgerungen, dass parteipolitisches Engagement für einen grundsätzlichen politischen Wandel keinerlei Nutzen bringt. Den Abschluss bildet ein Ausblick über die Möglichkeiten und Grenzen metapolitischer Arbeit in der heutigen Bundesrepublik, deren wesentliches Ziel darin bestehen müsse, einen »Sprung in der Geschichte« vorzubereiten.

Die althergebrachte politische Klasse löst kaum mehr ein Problem und zeigt keinen Weg zur Überwindung der vielfältigen Krisen auf, sondern trägt offenbar vielmehr zu ihnen bei. Das Volk hat lange geglaubt, dass sich die Verhältnissse mit einem Regierungswechsel verbessern würden. Inzwischen glaubt es das nicht mehr, seitdem es festgestellt hat, dass die ehemaligen Großparteien, die noch gestern vorgaben, frontal gegeneinander zu opponieren, nichts mehr voneinander unterscheidet. Die Enttäuschung darüber begünstigte die Protestwahl und den Populismus. Die populistischen Parteien waren nämlich die ersten, die eine Veränderung in den politischen und sozialen Forderungen wahrnahmen, die die traditionellen Parteien nicht begreifen, weil sie mental in Gewohnheiten und Denkmustern gefangen sind, die ihnen dies verbieten. Alain de Benoist, der Grandseigneur der Neuen Rechten in Europa, seziert und erklärt das Phänomen des Populismus, über das spätestens seit Donald Trump die ganze politische Welt spricht. Ein Schlüssel zum Verständnis dessen, was derzeit auf der Bühne des Politischen vor sich geht.