Nahostkonflikt

Antisemitismus ist eine der verruchtesten Formen moderner Ideologien. Diese Behauptung bedarf heutzutage keines Nachweises mehr, zu katastrophal waren seine Auswirkungen, als dass sie in Abrede gestellt werden könnte. Die Ächtung von Antisemitismus ist ohne jeden Zweifel eine gesellschaftliche Notwendigkeit. Problematisch und kontraproduktiv wird es dort, wo ein vermeintlich kritischer Diskurs in herrschaftliches Bekenntnis umschlägt, wo Anti-Antisemitismus politisch missbraucht wird, wo sich eine vermeintlich kritisch auftretende Rezeption als ideologisch entpuppt. Wenn beispielsweise Gegner der israelischen Vertreibungs- und Kriegspolitik wie Ilan Pappe oder Kritiker einer von ihnen identifizierten »Holocaust-Industrie« wie Norman Finkelstein unter dem Deckmantel des Kampfes gegen den Antisemitismus Auftritts- und Diskussionsverbote erhalten, ist das eine demokratiepolitisch gefährliche Entwicklung. Mehr noch: Der Vorwurf des Antisemitismus dient israelischen Lobbies als Instrument, ihre Gegner mundtot zu machen, notwendige Debatten im Keim zu ersticken. Moshe Zuckermann wagt eine Analyse dieser Entwicklung. Für ihn steht fest, dass die Verwendung des Antisemitismus-Vorwurfs als Parole im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus »in eine fürchterliche Epidemie umgeschlagen ist.« Längst schon sei sie zum Totschlag-Ideologem eines durch und durch fremdbestimmten Anspruchs auf politisch-moralische Gutmenschlichkeit geronnen. Ob man diese Epidemie heilen kann, wird sich erst erweisen müssen. Dass man sie erklären muss, scheint dringlicher denn je.

»Eignet sich hervorragend als Einführung in ein schwieriges Thema.« (Volker Ullrich, Die Zeit) Der Historiker und Nahost-Experte Rolf Steininger zeichnet auf der Basis der neuesten Literatur kurz und übersichtlich die Geschichte des Nahostkonflikts nach, von den ersten zionistischen Aufbrüchen nach Palästina bis zum Arabischen Frühling der Gegenwart. Eine grundlegende Einführung, angereichert mit zahlreichen Abbildungen, Karten und Dokumenten sowie einer Zeittafel, einem Personenregister und einem Glossar.

»Wer den Kernkonflikt im Nahen Osten besser verstehen will, sollte das mit viel Herzblut geschriebene Buch von Ilan Pappe lesen.« (Marcel Pott im Deutschlandfunk) Ilan Pappe beschreibt, wie der militärische Konflikt in den Jahren 1947 bis 1949 in eine systematische Politik Israels übergegangen ist, die bis heute einen Frieden in Palästina verhindert. Zwei Monate vor dem Ende der britischen Verwaltung Palästinas im Auftrag der UN, am 10. März 1948, trifft sich im Roten Haus in Tel Aviv, dem Hauptquartier der Untergrundmiliz Hagana, eine Runde hochrangiger zionistischer Politiker. Eingeladen hat David Ben Gurion, später Ministerpräsident Israels. Mit dabei: Yigal Allon (später Außenminister), Moshe Dayan (später Verteidigungs- und Außenminister), Yigael Yadin (später stellvertretender Ministerpräsident), Yitzchak Rabin (später Ministerpräsident und Friedensnobelpreisträger). Sie verabreden die Endfassung eines Masterplans zur Vertreibung der arabischen Bevölkerung: »Plan Dalet« (Plan D). Das Land, nur zu elf Prozent im Besitz der jüdischen Einwanderer, die nicht einmal ein Drittel der Einwohner stellen, soll systematisch freigemacht werden für eine endgültige jüdische Besiedelung, und hierzu ist jedes Mittel recht. Ein kontroverses Buch!

Erkundungen eines Infernos 360 Quadratkilometer, 1.800.000 Menschen – das größte Gefängnis des Planeten. Doch damit nicht genug. In den vergangenen sechs Jahren [Stand 2015] hat die israelische Besatzungsmacht diesen schmalen Landstreifen zweimal angegriffen, Tausende Tote stehen im Ergebnis. Der Zynismus der Netanjahu-Regierung wird nicht zuletzt daran deutlich, dass die Bevölkerung Gazas jeweils Minuten vor den Flächenbombardements gewarnt wurde, um »sich in Sicherheit zu bringen«. Wohin aber sollen Tausende von Menschen fliehen, die man eingesperrt hat? Mit Recht bezeichnete der palästinensische Präsident Abbas den jüngsten Angriff Israels vor der UNO als Kriegsverbrechen und Völkermord. Zweidrittel der Opfer der Intervention vom Frühsommer 2014 waren Frauen und Kinder, die mehr als 12.000 Schwerverletzten konnten zum größten Teil nicht medizinisch versorgt werden, weil Israel auch gezielt Krankenhäuser bombardierte. Dieser Teil Palästinas ist zur sprichwörtlichen Hölle auf Erden geworden. Bahij Spiewaks Report ist ein erschütterndes Dokument des Leidens und des Grauens.

Der vorliegende Band erschien 2012 unter dem Originaltitel Israelis and Palestinians – Conflict and Resolution. Die Essays entstanden zwischen 1966 und 2011 und reflektieren vor allem den Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern vor dem Hintergrund der regionalpolitischen Situation sowie die Bedeutung der palästinensischen Kämpfe für eine gesellschaftliche Veränderung in der gesamten Region. Daneben analysiert Machover auch die Entwicklung der israelischen Linken und zeigt den Klassencharakter der gegenwärtigen israelischen Gesellschaft auf. Von den Mythen der ursprünglichen Kibbuz-Bewegung ist wenig bis nichts übriggeblieben, heute bestimmt die radikale Siedler-Bewegung wesentlich die Diskussion und der Neoliberalismus die Ökonomie.

Wie der Zionismus seinen Untergang betreibt Eine binationale Lösung wäre mit Entscheidungen verbunden, die den Zionismus, Israels Staatsideologie, gravierend belasten, ja das gesamte zionistische Projekt infrage stellen. Dass letztlich nichts an einer Zwei-Staaten-Lösung vorbeiführt, wie Zuckermann meint, leuchtet den meisten Politikern ein. Der Autor stellt daher die Frage, wie es dazu kommen konnte, dass die Rettung des zionistischen Projekts nicht wahrgenommen wird.

Die Hintergründe der israelischen Angriffe auf Gaza In den vergangenen sieben Jahren [Stand: 2016] hat die israelische Armee den Gaza-Streifen dreimal angegriffen. »Operation Gegossenes Blei« (2008/2009), »Operation Säule der Verteidigung« (2012) und »Operation Fels in der Brandung« (2014) kosteten fast viertausend Palästinensern das Leben, Tausende wurden schwer verletzt. Der Gaza-Streifen ist bis heute ein Trümmerfeld, und die UN erklärte, spätestens 2020 sei dieses größte Freiluftgefängnis des Planeten unbewohnbar. Die von der internationalen Gemeinschaft und der EU versprochenen Hilfsgelder für den Wiederaufbau und die notwendige Versorgung der Bewohner des Gaza-Streifens blieben bis heute aus. Norman Finkelstein untersucht in diesem Buch die Methodik israelischer Politik in Bezug auf Gaza und das Westjordanland und weist detailliert nach, dass die Angriffe nicht der Selbstverteidigung des Staates Israel dienten, sondern Bausteine einer strategischen Planung zur Zerstörung Gazas und der Verhinderung eines souveränen Staates Palästina sind. Die von der UN seit Jahrzehnten eingeforderte Zwei-Staaten-Lösung wird dadurch zur Fiktion. Belohnt wird die Politik Israels am Ende des Jahres 2015 mit nahezu einer Verdopplung amerikanischer Militärhilfe für Benjamin Netanjahus Regierung. Insoweit ist Finkelsteins Verweis auf Shakespeares Hamlet »Ist es Wahnsinn, so hat es doch Methode« die treffende Beschreibung der politischen Realität.