Demokratie: Das Problem

Was ist Liberalismus? Alain de Benoist zeigt auf: Eine liberale Gesellschaft wird dominiert vom Kult des »freien Individuums«, der Fortschritts- und Menschenrechtsideologie, der Wachstumsbesessenheit und der Vergötzung des Marktes. Der Liberalismus hat dabei eine weltweite Tragweite erlangt, seit die Globalisierung das Kapital als Motor der Weltgeschichte etablierte. Er ist der Ursprung dieser Globalisierung – und sie ist die Verwandlung des Planeten in einen einzigen großen Markt. Es gibt keinen »guten« Liberalismus, den man von einem »schlechten« scheiden kann: Der Liberalismus ist zugleich eine philosophische, wirtschaftliche und politische Doktrin, und als solche muss er beurteilt werden. Die alte Rechts-Links-Trennung erweist sich dabei als überholt. Die »Lifestyle-Linke« hat sich der Marktgesellschaft verschrieben. Und die konservative Rechte will nicht begreifen, dass der liberale Kapitalismus systematisch all das zerstört, was sie doch zu bewahren trachtet. Dieses Buch seziert die Grundlagen des Liberalismus. Es dringt zu seinem Kern vor, zu einer auf Individualismus und Ökonomismus basierenden Anthropologie, zum Menschenbild des Homo oeconomicus. Mit diesem ist kein Staat zu machen, keine Gemeinschaft, keine Zukunft. Gegen den Liberalismus – Analyse und Appell, Manifest und Maxime zugleich!

Der Russland-Ukraine-Konflikt zeigt: Europa war und ist ein fremdbestimmtes Anhängsel der USA. Als Teil der »westlichen Wertegemeinschaft« ist eine eigenständige Positionierung nicht möglich. Wir sind ein Vasall Washingtons – und als solcher fest integriert in US-dominierte Bündnissysteme. Hinzu kommt, dass der Alltagsverstand der Menschen – ob in Frankreich oder Deutschland – seit 1945 zunehmend amerikanisiert wurde. Was also tun? Den Westen brechen, schlägt Meisterdenker Alain de Benoist vor. In seinen bemerkenswerten Notizen zur Epoche des Globalismus ist die Befreiung der europäischen Völker vom US-amerikanischen Denken und Handeln ein roter Faden: Europa! Jugend! Revolution! Darunter wird es nicht gehen. Im vorliegenden Band versammeln wir erstmals zahlreiche ausgewählte Editorials Alain de Benoists aus der Prestigezeitschrift éléments, von den 1980er Jahren an. Es sind mehr als 70 prägnante Texte, die den Widerstandsgeist wecken und Wissen vermitteln. Mehr geht nicht in einem Buch. Die Bandbreite der Themen ist dabei so vielfältig wie Benoists Denken selbst. Es geht u. a. um den Verfall sowie die mögliche Wiederbelebung der Demokratie, die ökologische Katastrophe und ihre transhumanistischen Erben, Kapitalismus und Liberalismus als »siamesische Zwillinge«, den Feminismus und echte Weiblichkeit, Freiheit, Diktatur sowie – ganz aktuell – die »Pandemie der Angst«. Den Westen brechen setzt an, wo Gegen den Liberalismus endet!

Der Verfassungsschutz als Erfüllungsgehilfe der Politik. Sechs Fallstudien Trotz aller Skandale, in die das Bundesamt für Verfassungsschutz im Laufe seiner Geschichte verwickelt war, genießt es in der deutschen Medienöffentlichkeit großes Vertrauen. Wer als »Beobachtungsfall« oder gar als »gesichert rechts- oder linksextrem« eingestuft und damit an den Pranger gestellt wird, ist öffentlich stigmatisiert und wird tendenziell vom demokratischen Diskurs ausgeschlossen.  Da der deutsche Inlandsgeheimdienst keine exekutiven Befugnisse hat, ist er für die Gesinnungsprüfung der von ihm Beobachteten zuständig. Mathias Brodkorb analysiert in seinem neuen Buch die rechtlichen Grundlagen, Struktur und Aufgaben des deutschen Inlandsgeheimdienstes und zeigt in sechs Fallstudien, wie der Verfassungsschutz nicht nur oftmals von seiner Aufgabe hermeneutisch überfordert ist, sondern sich zunehmend politisch instrumentalisieren lässt. Mitunter agiert er dabei selbst verfassungswidrig.  Demokratische Willensbildung beruht auf freiem Diskurs, der von keiner staatlichen Instanz politisch gelenkt wird. Der Verfassungsschutz aber deutet legitime Grundrechtsausübung häufig als gefährlichen politischen Extremismus. Seit der Corona-Pandemie gilt selbst robust vorgetragene Kritik an der Regierung als Fall für den Inlandsgeheimdienst. Damit wird er zur Gefahr für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft. Eine grundlegende Reform oder gar Auflösung der skandalträchtigen Behörde scheint dringend geboten.